Loth: Die EU-bedingten Verzögerungen beim Deichausbau gefährden Hab und Gut

Archivmeldung vom 31.07.2019

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Freigeschaltet durch André Ott

Hannes Loth (2019)

Bild: AfD Deutschland

Der fachpolitische Sprecher für Landwirtschaft, Forsten und Ernährung der AfD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt und ehrenamtliches Mitglied einer Wasserwehr, Hannes Loth, hat die von der EU zu verantwortenden Verzögerungen beim Deichausbau in Sachsen-Anhalt kritisiert: „Als das Wasser kam, waren wir damals froh, dass der Deich nicht abgemäht war und so ein extra Schutz gegeben war."

Loth weiter: "Zwar hat das Land die Weidetierprämie am Deich erst vor zwei Jahren erhöht, dennoch scheint das Mittel der Wahl bei der Deichpflege der Dieselmäher zu sein. Ich würde mich freuen, wenn es in der Landesregierung mehr Bestrebungen geben würde die Deiche naturnah, mit Schafen, zu bewirtschaften. Zu der Verschiebung des Ausbaus von Deichen kommt es immer wieder, gerade aber an der Stelle hat sich die EU mal wieder als Bremsklotz erwiesen. Durch die von der EU zu verantwortende Verzögerung der Deichbaumaßnahmen werden Bürger mit ihrem Hab und Gut gefährdet. Der Landesbetrieb für Hochwasser und Wasserwirtschaft muss sich dringend eine Strategie überlegen wie Maßnahmen trotz der EU-Probleme vorzeitig begonnen und schnell beendet werden können.“

Loth sieht eine Diskrepanz zwischen den vollmundigen Ankündigungen von Ministerin Dalbert (Bündnis90/Die Grünen) und Ministerpräsident Haseloff (CDU), wonach die Arbeiten zur Ertüchtigung der Deiche im Zeitplan liegen und das Ziel alle Deiche bis 2020 zu sanieren erfüllt werde. Dieser Einschätzung entgegen stünden z. B. die Begebenheiten in Aken, wo sich der Beginn der Bauarbeiten um mehrere Jahre verschieben werde. Grund dafür seien überlastete Planungsbüros, die Pflicht zu EU-weiten Ausschreibungen und überforderte Bauunternehmen. Durch die lange Zeit ohne Niederschläge stünden zudem die neuen Dämme ‚trocken‘, so dass die für die Sicherheit wichtige Grasnarbe, die den Deich festhält und im Einsatzfall die Stabilität des Deiches unterstützt, an einigen Abschnitten nicht mehr vorhanden sei.

Quelle: AfD Deutschland