Steinbrück: SPD-Troika wird sich nicht zerlegen

Peer Steinbrück Bild: spdfraktion.de

Ex-Finanzminister Peer Steinbrück hat Spannungen in der SPD-Troika zugegeben, Konsequenzen für die Kür des Kanzlerkandidaten jedoch abgelehnt. "Dass es eine Meinungsverschiedenheit gegeben hat, ist erkennbar. Dies ist auch erlaubt", sagte Steinbrück im Interview mit dem "Handelsblatt". Die Rivalität, die daraus gemacht werde, sei jedoch "völlig übertrieben". "Über den Kurs in der Euro-Rettung wird sich die Troika nicht zerlegen, das sage ich Ihnen zu", sagte Steinbrück.

Zuletzt hatte die Frage, ob die Zustimmung im Bundestag zum Fiskalpakt mit der Forderung nach einer Finanztransaktionssteuer verknüpft werden sollte, innerhalb der Troika zu heftigen Konflikten geführt. Auch bei zunehmender Konkurrenz zwischen den drei Kanzlerkandidaten - Peer Steinbrück, Parteichef Sigmar Gabriel und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier - sollte sich die Partei nach Einschätzung des Ex-Finanzministers nicht früher als bislang geplant festlegen, wer die Führung übernimmt. "Wir haben kein Interesse, dass irgendeiner von uns anderthalb Jahre als Kanzlerkandidat unterwegs ist", sagte Steinbrück dem "Handelsblatt". Die Medien und die politischen Kontrahenten "würden jeden Speer auf die Brust dieses Kandidaten werfen und ihm jedes Stöckchen hinhalten", fürchtet Steinbrück. Bislang plant die SPD, ihre Kanzlerkandidaten im Januar 2013 zu küren. Für eine Rettung von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einem weiteren Niedergang der FDP stehe die SPD nicht bereit. "Wenn die Bundeskanzlerin über keine funktionsfähige Regierung und keine eigene parlamentarische Mehrheit mehr verfügt, dann wird es Neuwahlen geben müssen", sagte Steinbrück. "Darauf können wir uns schnell einstellen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur