Andreas Kalbitz: "Gesundheitsministerin Golze nicht länger tragbar - so wie die gesamte Woidke-Regierung"

Andreas Kalbitz (Fraktionsvorsitzender). Bild: "obs/AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag/AfD-Fraktion Brandenburg"

Unfähig, unbelehrbar, untragbar! Linke Gesundheitsministerin Golze gibt zu, im Brandenburger Medikamentenskandal völlig die Kontrolle über Ministerium und Behörden verloren zu haben. Ob in der eigenen Pressekonferenz oder im TV-Interview, die rote Gesundheitsministerin Golze muss zugeben, keine Ahnung zu haben, was sich in ihrem eigenen Ministerium seit Jahren abspielt. Kriminelle Machenschaften diverser Beteiligter haben offensichtlich keine Konsequenz.

Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Andreas Kalbitz: "Traurig bis tragisch ist das Bild, das Golze abgibt. Wir erleben eine linke Ministerin, die mit letzter Kraft um das Überleben kämpft, der wir aber heute schon prophezeien können, dass dieser Kampf bereits verloren ist. Wer die Zügel dermaßen schleifen lässt, wer sich so wenig um sein eigenes Ressort kümmert, wer beweist, dass er weder Sachverstand noch den Willen hat, Schaden von den Bürgern unseres Landes abzuwenden, der ist nicht länger tragbar auf einem Ministerposten. Desolat wie der Zustand der gesamten rot-roten Bröckel-Koalition in Potsdam ist auch der Zustand des Gesundheitsministeriums. Golze, die mit sanfter Stimme stets vom "Sozialen" säuselt und tut, als würde sie sich für die Brandenburger einsetzen, spielt hinter den Kulissen ein knallhartes Spiel.

Eines, bei dem der Einsatz das Leben von Menschen ist. Nicht kurzfristig, sondern über ein Jahr lang. Vielleicht noch länger werden offenbar völlig unwirksame Krebsmedikamente verabreicht. Keiner bemerkt etwas, das untergeordnete Landesamt schläft, die Ministerin schaut erst Tage, nachdem selbst der rbb den Skandal erkannt hat, in die Akten. Frau Golze, das Mindeste, was die Bürger selbst von einer linken Ministerin erwarten können, ist, dass sie ihnen nicht durch Unterlassung Schaden zufügt. Da Sie nicht einmal diese Minimalforderung erfüllen können, bleibt Ihnen nur eines: Treten Sie sofort von Ihrem Posten zurück!"

Quelle: AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag (ots)