Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Ruben Rupp: Tausende gescheiterte Abschiebungen in Baden-Württemberg

Ruben Rupp: Tausende gescheiterte Abschiebungen in Baden-Württemberg

Freigeschaltet am 17.02.2025 um 06:30 durch Sanjo Babić
Ruben Rupp (2024) Bild: AfD Deutschland
Ruben Rupp (2024) Bild: AfD Deutschland

Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL pocht angesichts Tausender vom Justizministerium gemeldeter gescheiterter Abschiebungen auf die strikte Durchführung des Dublin-Verfahrens: „Die Anzahl der in unserem Land durchgeführten Abschiebungen ist seit Jahren absurd gering. Da verwundern die Zahlen der gescheiterten Abschiebungen längst nicht mehr. Traurig nur, dass dabei gegen geltendes Recht verstoßen wird."

Rupp weiter: "Das Dublin-Abkommen gilt und muss demnach strikt angewendet werden, um weiteren Schaden von unserem Land abzuwenden. Wir als AfD-Fraktion haben bereits vor einem Jahr einen 7-Punkte-Migrationsplan erarbeitet. 

Dieser beinhaltet auch den Ausbau der Abschiebhaftplätze. Dass Abschiebepflichtige schlichtweg nicht angetroffen werden, ist ein Witz. Er zeugt vom fehlenden Willen der Verantwortlichen. Ein Ausreisezentrum für abgelehnte Asylbewerber sowie der Ausbau der Abschiebehaftplätze sind wirksame Maßnahmen, um das Dublin-Abkommen langfristig umsetzen zu können. Hier muss endlich gehandelt werden!“

Quelle: AfD BW

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte wolf in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige