Atomkraftgegner in der Union: Schavan ließ mit Atommüll herumpanschen

Füllort des Schachts Asse II ca. 490m unter der Erdoberfläche

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Der Bundesverband Christliche Demokraten gegen Atomkraft (CDAK/Mainz) hat eindringlich vor einer erneuten Nominierung der Ministerin Annette Schavan für den Deutschen Bundestag gewarnt. Eine solch schwere Hypothek für die Gesamtpartei würde den Keim des Scheiterns bereits in sich tragen. Die atomkritischen CDU/CSU-Mitglieder begründen ihre Position wie folgt mit Schavans Verantwortung für die havarierte Atommüllkippe Asse II in Niedersachsen. Dort war die Amtsführung von Schavan dermaßen desaströs, daß Bundeskanzlerin Angela Merkel dieser den Geschäftsbereich entziehen mußte. CDAK-Sprecherin Petra Pauly: „Annette Schavan war so sicher auch keine Hilfe für die wichtige Landtagswahl in Niedersachsen, die ja dann denkbar knapp für die Union verloren ging“.

Die Atommüllkippe Asse II wurde bis zum Januar 2009 als „Forschungsbergwerk“ tituliert und in der Zuständigkeit des Forschungsministeriums geführt. Das Ministerium bediente sich dafür seiner „Gesellschaft für Strahlenforschung“, die nach mehrmaligem Namenswechsel schlußendlich Helmholtzzentrum München heißt. Der Hauptanteilseigner mit 90% ist der Bund. Während Schavans Zuständigkeit als Ministerin wurden radioaktiv verseuchte Laugen, die aus einer Atommüllkammer in der Asse herausliefen, ohne notwendige Genehmigung in einen bereits gefluteten Tunnel im Bergwerk gepumpt. Auch wurde die Existenz dieser radioaktiv verseuchten Lauge über Jahrzehnte hinweg verschwiegen. Der Bevölkerung der Bundesrepublik wurde immer dargestellt, es lägen in der Asse nur Abfälle aus der Forschung und aus Krankenhäusern. Hat nicht Schavan genau diesen Eindruck selbst noch am 14.1.2010 bei Ihrer Befragung im Asse- Untersuchungsausschuß des Nds. Landtages weiter zu vermitteln versucht, wo sie sich der Formulierung anschloß, „das im wesentlichen Handschuhe“ in der Asse lägen?

Petra Pauly: „Es ist verständlich, daß die Ministerin nicht über jeden Vorgang in allen nachgeordneten Einrichtungen Bescheid weiß. Aber hat sie durch die Tatsache, daß sie ohne genaue Kenntnis einfach die Lüge des „Forschungsbergwerkes“ wiederholt, sich diese nicht zu Eigen gemacht? Und zeigt sich nicht auch, daß Schavan nicht in der Lage ist, inhaltlich kompetentes Führungspersonal auszusuchen, das dann fähig ist, relevante Informationen von irrelevanten zu unterscheiden und die Ministerin über solche Vorgänge wie das Herumpanschen mit radioaktiven Flüssigkeiten zu informieren?“ fdR

Quelle: Christliche Demokraten gegen Atomkraft (CDAK/Mainz)