Corona-Testverordnung: Bund vs. Land – Chaos, Durcheinander, Widersprüche!

Dr. Martin Vincentz (2020)

Bild: AfD Deutschland

Wenig überraschend steigen nun zum Spätherbst, bzw. zu Beginn des Winters, erneut die Covid-19 -Infektionszahlen an. „Diese ‚Sommerpause‘ wurde von den Regierungen in Bund und NRW offensichtlich wohl eher zum durchatmen ohne Maske, anstatt für eine gute Vorbereitung genutzt“, mutmaßt der stv. Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Dr. Martin Vincentz.

WAnlass ist u.a. eine heute von der bpa (Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V.) Landesgeschäftsstelle NRW veröffentlichen Erklärung, die eine Reihe erheblicher Widersprüche und Unklarheiten im Zusammenhang mit der nun in Kraft getretenen Corona-Testverordnung des Bundes (TestV) und den ergänzenden Bestimmungen des Landes NRW beklagt.

Vincentz kann über diese Fortsetzung inkonsistenter, nicht nachvollziehbarer und letztlich konzeptloser Maßnahmen nur noch den Kopf schütteln: „Erneut gibt es Chaos bei der Durchsetzung der Maßnahmen und Anordnungen. Teilweise, wie im Fall der neuen Testverordnungen, widersprechen sich Bund und Land sogar, oder sind zumindest so schlecht abgestimmt, dass sie mehr Fragen aufwerfen, als zu beantworten. Wer kommt für die neuen Tests und den Personalaufwand dafür auf? Wer darf getestet werden? Menschen mit Symptomen, ohne Symptome, auf Verdacht? Und müssen Heime diese Tests durchführen und anbieten, oder ist es eine freiwillige Dienstleistung? All das ist Stand heute, mit über 11.000 neuen positiven PCR-Tests, nicht beantwortet.“

Quelle: AfD Deutschland