Faeser bestätigt 5G-Kompromiss

Nancy Faeser (2024)

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Chinesische Bauteile sollen in den kommenden Jahren schrittweise aus dem Mobilfunkstandard 5G ausgebaut werden. Das kündigte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Donnerstag an und bestätigte damit entsprechende Medienberichte.

Demnach soll zunächst das sogenannte Kernnetz bis Ende 2026 von kritischen Komponenten chinesischer Hersteller wie Huawei oder ZTE befreit werden. Bis Ende 2029 sollen chinesische Bauteile dann auch aus dem Managementsystem des Zugangs- und Transportnetzes entfernt werden.

"Wir haben jetzt eine klare und strikte Vereinbarung mit den Telekommunikationsunternehmen getroffen", sagte die Ministerin. Die Vereinbarung gelte für die 5G-Netze überall in Deutschland und nicht beschränkt auf einige wenige Standorte. "Damit schützen wir die zentralen Nervensysteme des Wirtschaftsstandorts Deutschland", so die Ministerin. Welche Konsequenzen bei Verstößen gegen die Vereinbarung drohen, ließ die SPD-Politikerin offen. Über Details könne sie nicht sprechen, die Vereinbarung sei aber "eine gute Grundlage", sagte sie.

Regierungsvertreter und Mobilfunkanbieter hatten zuvor lange über eine Lösung in der 5G-Frage verhandelt. Die Regierung wollte ursprünglich, dass kritische Komponenten schon bis Ende 2025 entfernt werden sollten. Der zweite Schritt sollte dann größtenteils 2026 abgeschlossen werden - in den Verhandlungen wurden aber offenbar Zugeständnisse an die Mobilfunkbetreiber gemacht.

Quelle: dts Nachrichtenagentur