Deutlich weniger Kauderwelsch in den Gesetzen

Offenbar hat sich die Bundesregierung aus Union und SPD wie keine andere zuvor um weniger Kauderwelsch in den Gesetzen bemüht.

Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Samstagausgabe) berichtet, wurden im vergangenen Jahr von der Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) 110 Gesetze, Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften aus allen Ressorts unter die Lupe genommen. "Die Ministerien sind zunehmend bestrebt, verständlich zu formulieren", sagte Karin Eichhoff-Cyrus, Geschäftsführerin der GfdS, der Zeitung. Ähnliche viele Prüfungen habe man auch 2007 vorgenommen.

Fast 1000 telefonische Auskünfte wurden vom Redaktionsstab der Gesellschaft beim Bundestag gegeben. 50 Regierungsbeamte seien sogar persönlich vorstellig geworden, um nach Formulierungshilfen zu fragen, unter anderem zu Wohngeldvorschriften oder Änderungen bei den Hartz-Gesetzen. "Das Interesse ist wirklich groß. Die Fachsprache betrifft oft alle in der Bevölkerung, deshalb müssen die Gesetze verstanden werden", begründete Eichhoff-Cyrus.

Anscheinend war die schwarz-rote Bundesregierung auch fleißig wie nie. Laut der neuesten Statistik des Bundestages wurden in den vergangenen vier Jahren allein 536 Regierungsvorlagen eingebracht, 489 davon wurden vom Parlament verabschiedet.

Quelle: Saarbrücker Zeitung