Parteichefin Peter "pessimistisch", dass es 2017 für Rot-Grün im Bund reicht

Archivmeldung vom 09.04.2016

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Simone Peter Bild: Heinrich-Böll-Stiftung, on Flickr CC BY-SA 2.0

Grünen-Chefin Simone Peter hat sich besorgt über die "anhaltende Schwäche" der SPD geäußert. Mit Blick auf 2017 sei sie "pessimistisch", dass es für eine Mehrheit mit der SPD im Bund reiche, sagte Peter im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Die Sozialdemokraten hätten in den letzten Jahren offenkundig "wichtige gesellschaftliche Entwicklungen verpasst". Parteichef Sigmar Gabriel agiere als Bundeswirtschaftsminister in erster Linie im Sinne der Konzerne. Die Strom-Rabatte für energieintensive Industriebranchen und die Sonderregeln für Kohle-Konzerne seien da ein Beispiel. "Außerdem irrlichtert die SPD zwischen Regierung und Opposition", beklagte Peter.

Kritisch äußerte sie sich auch über die "tiefe Zerrissenheit" in der CDU/CSU unter anderem in der Flüchtlingspolitik. Zur Frage, ob es 2017 in Berlin zu einem Bündnis mit der Union komme, sagte die Grünen-Bundesvorsitzende: "Im Bund gilt: Die Grünen wollen so stark wie möglich werden - und dann schauen, mit wem wir die meisten Inhalte umsetzen können."

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)