Berlins Kultursenator kritisiert Haushaltskürzungen

Joe Chialo (2023)

Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) kritisiert die massiven Haushaltseinsparungen im Kulturbereich. "Der Beschluss der Koalitionsspitze belastet die Kultur härter als geplant", sagte er dem "Tagesspiegel".

Die Einsparvorschläge der schwarz-roten Koalition träfen die Kultur "in ihren Kernstrukturen", sagte er. "Kulturfachliche Expertise wurde in den Einsparungen viel zu wenig berücksichtigt." Chialo sagte zudem, dass die Einigungen noch nicht final seien und es derzeit "noch Bewegung in den Beschlüssen" gebe.

Er wolle daher versuchen, noch Änderungen an den beschlossenen Kürzungen zu erwirken. "Die nächsten Tage werde ich nutzen, um weiterzukämpfen, um einzelne Härten abzuwenden und die kulturfachliche Expertise stärker zum Tragen kommen zu lassen", so Chialo. Der Senator gab zu bedenken, dass wie in allen anderen Bereichen auch im Haushalt der Kultur Kürzungen vorgenommen werden müssten. "Ich habe immer betont, dass die Notwendigkeit der Haushaltskonsolidierung besteht und dass auch die Kultur dazu ihren Beitrag leisten wird."

Die Senatskulturverwaltung habe dazu in den vergangenen Monaten eigene Kürzungsszenarien erarbeitet. "Wir haben einen Plan erarbeitet, der Kürzungen mit Augenmaß vornimmt und die Kultur in ihrer Breite und Vielfalt bewahrt." Auch diese Einsparungsvorschläge wären "zweifellos schmerzhaft" geworden. Die Kultur wäre in ihren Strukturen jedoch nicht so stark belastet worden, sagte Chialo.

Der Kultursenator war nach Bekanntwerden der Haushaltskürzungen in die Kritik geraten. Mit rund 130 Millionen Euro an Einsparungen gehört die Kultur zu jenen Bereichen, die prozentual am stärksten belastet wurden. Für viele Projekte bedeutet dies harte Einschnitte oder sogar das Aus. Immer wieder war dabei aus der Koalition zu hören, dass sich Chialo bei den Haushaltsverhandlungen nicht stark genug für die Interessen der Kulturschaffenden eingesetzt habe.

"Die Kürzungsbeschlüsse von CDU und SPD übertreffen die schlimmsten Erwartungen, ihre Auswirkungen auf die Kulturmetropole Berlin werden geradezu apokalyptisch sein", sagte der kulturpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Daniel Wesener. Die Entscheidungen seien ein "politischer Offenbarungseid mit Ansage".

Chialo habe offenbar keinen aktiven Part in den Verhandlungen eingenommen. Somit erfolgten die harten finanziellen Einschnitte ohne jeden Plan und Rücksicht auf die bestehenden Förderstrukturen, kritisierte Wesener und fügte hinzu: "Joe Chialo muss sich die Frage stellen, ob er seiner Verantwortung für Berlins Kulturszene gerecht wird, wenn selbst aus der Koalition Zweifel an seinem Einsatz für das eigene Ressort laut werden."

Quelle: dts Nachrichtenagentur