Von Notz kritisiert: Bundesregierung verspielt bei Anti-Corona-App Vertrauen der Bürger

Archivmeldung vom 03.04.2020

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Freigeschaltet durch André Ott

Konstantin von Notz (2018)

Bild: Screenshot Youtube Video: "Konstantin von Notz: Aktuelle Stunde: Demokratie und Erinnerungskultur… [Bundestag 23.02.2018]" / Eigenes werk

Mit Blick auf die Einführung einer Tracking-App im Kampf gegen das Coronavirus kritisieren die Grünen das Vorgehen der Bundesregierung.

"Vertrauen ist und bleibt die absolute Grundbedingung für die Nutzung derartiger Angebote. Die Bundesregierung verspielt derzeit leider dieses Vertrauen massiv. Über Wochen hat sie an einer rechtlich kaum durchsetzbaren, aber vor allem auch nicht zielführenden Lösung festgehalten", sagte Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Digitalexperte der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Bundesregierung habe "extrem wertvolle Zeit verspielt" und "viel zu spät erkannt, dass es ebenso datenschutzkonforme wie zielsichere Lösungen durchaus gibt".

Von Notz begrüßt die von einer europäischen Forscherinitiative entwickelte PEPP-PT-Technologie, die anonym, sicher und länderübergreifend im Kampf gegen das Coronavirus helfen soll. Einer Verpflichtung zur Nutzung einer solchen App erteilt der Politiker eine Absage. "Die Bundesregierung fordere ich auf, derartigen Überlegungen aus den Reihen der Union eine glasklare Absage zu erteilen und Transparenz über ihr Vorgehen herzustellen."

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)