SPD stellt Selbstanzeige wegen Parteispenden in Duisburg

Wappen der Stadt Duisburg

Die SPD hat bei der Bundestagsverwaltung Selbstanzeige wegen eines möglichen Verstoßes gegen das Parteienfinanzierungsgesetz gestellt. Das sagte der Geschäftsführer der Duisburger SPD, Jörg Lorenz, der in Düsseldorf erscheinenden Zeitung "Rheinische Post".

Mit der Selbstanzeige wolle man mögliche Strafzahlungen vorsorglich abwenden, so der SPD-Politiker. Die Duisburger SPD war wegen ihrer Spendenpraxis in die Kritik geraten. Bei der Kommunalwahl 2009 mussten sich die Mandatsbewerber schriftlich verpflichten, bei einer erfolgreichen Kandidatur bis zu 800 Euro an die SPD zu spenden.

Quelle: Rheinische Post