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Tiefensee lehnt Steuersenkungen wegen hoher Benzinpreise ab

Archivmeldung vom 15.07.2008

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat Steuererleichterungen aufgrund der stark gestiegenen Benzinpreise eine klare Absage erteilt. "Die Bundesregierung kann das unmöglich mit Steuersenkungen auffangen", sagte der Minister zu stern.de, dem Online-Magazin der Hamburger Zeitschrift stern.

Nach Ansicht von Tiefensee würden weiter steigende Preise jede Senkung der Steuern binnen weniger Wochen aufzehren.

Tiefensee schlug dagegen eine Doppelstrategie vor: "Wir müssen mit dem Öl, mit dem Sprit effizienter umgehen", so der Minister. Außerdem müsste die Abhängigkeit vom Öl reduziert werden. "Wir müssen alternative Antriebsformen und alternative Kraftstoffe einsetzen", um den Öl-Multis "ein Schnippchen zu schlagen".

Der SPD-Politiker verteidigte gegenüber stern.de auch den Ausstieg aus der Kernenergie. Die Forderungen aus der Union nach einer Verlängerung der Laufzeiten bezeichnete er als "falsch verstandenen, rückwärts gewandten Umweltschutz". Es müssten stattdessen alle Kräfte gebündelt werden, um die neuen innovativen Technologien fortzuentwickeln, so der Minister. "Wenn wir das nicht tun, wenn wir uns sozusagen auf die Energiequellen des zwanzigsten Jahrhunderts zurückziehen, dann wird Kapazität an den Hochschulen und in der Industrie fehlen, um diese Technologien weiter zu entwickeln", sagte er.

Quelle: stern