Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Altmaier hält Einigung bei nächster Hartz-IV-Verhandlungsrunde für unwahrscheinlich

Altmaier hält Einigung bei nächster Hartz-IV-Verhandlungsrunde für unwahrscheinlich

Archivmeldung vom 08.02.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 08.02.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Fabian Pittich
Peter Altmaier / Bild: Peter Altmaier
Peter Altmaier / Bild: Peter Altmaier

Altmaier (CDU) bezweifelt, dass es bei der nächsten Verhandlungsrunde zur Hartz-IV-Reform am Dienstagabend einen Durchbruch gibt. "Dass es heute Abend schon weißen Rauch gibt, das sehe ich inzwischen leider als eher unwahrscheinlich an", sagte er im "Phoenix"-Interview.

Das liege an der SPD und den Grünen. Er hoffe aber, dass spätestens bis zur Bundesrats-Sitzung am Freitag eine Lösung gefunden werde. Am Mittwoch gebe es außerdem noch eine Sitzung des Vermittlungsausschusses von Bund und Ländern. Laut Altmaier habe sich die SPD "vergaloppiert" und "beharre auf Maximalforderungen". Eine Regelsatzerhöhung schloss Altmaier aus, Gesprächsbereitschaft signalisierte er bei den Themen "Bildungschancen für Kinder" und "Mindestlöhne".

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte regel in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige