Oppermann: "Die SPD muss moderner werden"

Thomas Oppermann Bild: Gerrit Sievert

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann will seine Partei mit einer größeren Wirtschaftsnähe und deutlich weniger Umverteilung stärker als bisher in der Mitte positionieren und so neue Wähler gewinnen. Die Verbindung von "Innovation und Gerechtigkeit" sei "auch heute uneingeschränkt richtig. Wir müssen den Menschen zeigen, dass wir für eine moderne Wirtschaftspolitik stehen und in der Lage sind, den Wohlstand zu sichern", sagte Oppermann in einem Interview mit dem Hamburger Magazin stern. "So strahlen wir auch wieder Modernität aus."

Die Verknüpfung von wirtschaftlicher Kraft und sozialem Zusammenhalt sei "die besondere Stärke der SPD, darauf müssen wir uns wieder besinnen", sagte Oppermann weiter. Mit dem Slogan "Innovation und Gerechtigkeit" und seinem Bemühen um die "Neue Mitte" hatte Gerhard Schröder 1998 die Bundestagswahl deutlich gewonnen. Oppermann forderte seine deshalb Partei auf, sich klar hinter den Kurs von SPD-Chef und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel zu stellen, der für Wachstum, Innovation und eine erneuerte soziale Marktwirtschaft stehe: "Diese Haltung muss jetzt auch die gesamte SPD einnehmen."

Zugleich warnte Oppermann davor, den Fehler aus dem Wahlkampf 2013 zu wiederholen, "uns mit den Grünen einen Überbietungswettbewerb um die schönste Steuererhöhung zu liefern". "Wir dürfen das Steuersystem nicht überfordern", sagte der SPD-Fraktionschef dem stern. "Arbeit muss sich lohnen in Deutschland, für den Arbeitnehmer wie für den erfolgreichen Unternehmer. Wir müssen beide gleichermaßen wertschätzen." Wer Risiken eingehe, Unternehmen gründe und Arbeit schaffe, müsse "hinterher auch belohnt werden", so Oppermann weiter. Das bedeute, "dann man maßhalten muss, wenn man an der Steuer-Schraube dreht".

Oppermann schlägt sich damit auf die Seite von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil. Weil hatte als Konsequenz aus dem mageren Ergebnis bei der Bundestagswahl gefordert, die Wirtschaftskompetenz der SPD zu stärken. "Wir wollen jedenfalls nicht den Reichtum bekämpfen, sondern die Armut überwinden", so Oppermann zum stern. Soziale Gerechtigkeit schaffe man am ehesten über Vollbeschäftigung und eine starke Wirtschaft mit hohen Arbeitnehmereinkommen. In diesem Zusammenhang erteilte der Fraktionsvorsitzende auch den Wünschen der SPD-Linken eine Absage. "Was bei der Verteilung der Arbeitseinkommen schiefgeht, können wir durch Umverteilung mit Hilfe von Steuern später kaum noch korrigieren." So habe allein der Mindestlohn zehn Milliarden Euro mehr Kaufkraft generiert. "So viel könnten wir gar nicht über Steuern umverteilen."

Im Gespäch mit dem stern warb Oppermann auch für das innerparteilich umstrittene Freihandelsabkommen mit den USA. "Ich will, dass TTIP ein Erfolg wird", so der SPDFraktionschef. Deutschland profitiere als Exportnation "wie kein anderes Land vom freien Zugang zu den Märkten" und habe jetzt "die einmalige Chance, weltweit Standards zu setzen". Oppermann wörtlich: "Wenn TTIP scheitert, schaden wir uns selbst am meisten. Das darf nicht passieren."

Quelle: Gruner+Jahr, stern (ots)