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Heftige Attacken auf Niebel wegen Kritik an Rösler

Archivmeldung vom 01.12.2012

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Dirk Niebel Bild: dirk-niebel.de

Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) gerät wegen kritischer Äußerungen über Parteichef Philipp Rösler innerparteilich unter Druck. Der niedersächsische FDP-Chef Stefan Birkner, der bei der Landtagswahl am 20. Januar um den Wiedereinzug ins Parlament bangen muss, sagte "Bild am Sonntag": "Ich verbitte mir die fortlaufenden Einmischungen Bundesminister Niebels in den niedersächsischen Wahlkampf. Das unnötige Personalgerede schadet uns in Niedersachsen und damit der ganzen FDP."

Birkner weiter: "Von einem Präsidiumsmitglied erwarte ich, dass es die persönliche Profilierung dem gemeinsamen Interesse unterordnet. Ich empfehle Dirk Niebel, sich auf seine Arbeit in seinem Ministerium zu konzentrieren."

Niebel hatte sich und Außenminister Guido Westerwelle als Motoren des FDP-Bundestagswahlkampfs 2013 bezeichnet und die Spitzenkandidatur von Parteichef Rösler in Frage gestellt. Dies stieß auch bei Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) auf Kritik. Bahr sagte "Bild am Sonntag": "Diese Debatte nützt weder der Partei noch Dirk Niebel. Ich mache lieber Wahlkampf vor Ort als unkluge Äußerungen."

Genscher gegen Debatte über "Ampel-Koalition"

Der frühere FDP-Chef Hans-Dietrich Genscher hat sich gegen Spekulationen über eine "Ampel-Koalition" aus SPD, FDP und Grünen ausgesprochen. "Das ist doch alles Spökenkiekerei", sagte Genscher der "Mitteldeutschen Zeitung" am Rande einer Veranstaltung in Halle (Saale). Die Liberalen strebten ein "gutes Wahlergebnis" an. Genscher: "Dann wird das nicht gebraucht". Genscher warnte davor, das Ergebnis der Landtagswahl Ende Januar in Niedersachsen über zu bewerten. "Man sollte nicht einzelne Ereignisse zum Maßstab der Bundespolitik machen", sagte der FDP-Politiker. Aber das Abschneiden seiner Partei in Hannover, wo der Vorsitzende Philipp Rösler "eine große Rolle" spiele, werde "besser sein als mancher annimmt". Das Vertrauen in ihn wachse und die Zustimmung auch. Aber dies gelte "auch anderen in der FDP".

Quelle: dts Nachrichtenagentur