Möller: Altparteien im Thüringer Landtag missachten parlamentarische Traditionen

Archivmeldung vom 12.12.2019

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Freigeschaltet durch André Ott

Stefan Möller (2019)

Bild: AfD Deutschland

Entgegen der jahrzehntelang geübten parlamentarischen Praxis durfte heute nicht der Oppositionsführer im Thüringer Landtag, AfD-Fraktionsvorsitzender Björn Höcke, sondern Mike Mohring (CDU) nach dem Ministerpräsidenten sprechen. Darüber hinaus wurde der AfD erneut ein Platz im Präsidium des Landtages verwehrt.

Dazu sagt Stefan Möller, parlamentarischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Der Wille, die zweitstärkste Fraktion auszugrenzen, war auch heute im Thüringer Landtag groß genug, um sowohl die selbstgesetzten als auch die ungeschriebenen Regeln des Parlaments zu brechen. So wurde in der Debatte zur ersten Regierungserklärung im neugewählten Landtag entgegen der jahrelangen Praxis nicht der AfD als stärksten Oppositionsfraktion die erste Entgegnung auf die Rede des Ministerpräsidenten ermöglicht, sondern der CDU. Dass für die AfD faktisch abweichende Regeln gelten, zeigte des Weiteren erneut die Nichtwahl der AfD-Kandidatin Kniese zur Landtagsvizepräsidentin. Es widerspricht in grotesker Weise dem Wählerwillen, dass im Präsidium des Landtags zwar Kleinparteien wie SPD, Grüne und FDP sitzen, nicht jedoch die AfD, welche fast ein Viertel der Thüringer Wähler vertritt.“

Quelle: AfD Deutschland