Unklare Machtverhältnisse nach Wahl in Kiel - Albig will "Dänen-Ampel"

Wappen von Schleswig-Holstein

CDU und SPD in Schleswig-Holstein sind am Sonntag nahezu gleichstark aus der Landtagswahl hervorgegangen, allerdings hat SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig bereits seine Zustimmung zu einer sogenannten "Dänen-Ampel" signalisiert. Auch Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck könne sich eine derartige Koalition vorstellen. Eine ebenfalls mögliche "Jamaika-Koalition" mit CDU und FDP lehnen die Grünen hingegen ab.

Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis kamen die Christdemokraten auf 30,8 Prozent der Stimmen. Spitzenmann Jost de Jager zeigte sich vorsichtig freudig: "Wir sind stolz, dass uns die Menschen nochmal den Auftrag zur Regierungsbildung gegeben haben", sagte de Jager nach der Wahl ohne sich jedoch auf einen Koalitionspartner festzulegen. Er strebe eine stabile Regierungskoalition an. Angesichts des knappen Wahlergebnis reagierten die Berliner Parteizentralen selbstbewusst. "Er ist der richtige Mann, Schleswig-Holstein in eine gute Zukunft zu führen", sagte Generalsekretär Hermann Gröhe über den CDU-Spitzenkandidaten Jost de Jager. Die SPD habe alle ihre proklamierten Wahlziele deutlich verfehlt.

Anders äußerte sich SPD-Chef Sigmar Gabriel. "Es gibt eine Partei, die hat drastisch gewonnen und die wird die Regierung anführen mit Torsten Albig", sagte Gabriel und ergänzte: "Wer auf gar keinen Fall in die Regierung gehört, sind die, die Wahl verloren haben. Und das sind CDU und FDP."

Bei der Landtagswahl konnte die SPD kräftig zulegen und kam mit 30,4 Prozent knapp hinter der CDU mit 30,8 Prozent der Stimmen. Beide Parteien errangen aber gleich viel Sitze im neuen Landtag. Drittstärkste Kraft wurden die Grünen mit 13,2 Prozent. Die FDP konnte mit 8,2 Prozent wieder in das Landesparlament einziehen. Auch die Piratenpartei hat dem Sprung mit 8,2 Prozent geschafft. Nicht mehr im Landtag vertreten ist hingegen die Linkspartei mit 2,2 Prozent der Wählerstimmen.

SPD-Politikerin Simonis: Große Koalition in Schleswig-Holstein nicht beliebt

Die langjährige Ministerpräsidentin Schleswig Holsteins, Heide Simonis (SPD), zweifelt an der Bildung einer großen Koalition in dem nördlichen Bundesland, da diese nicht sonderlich beliebt sei. "Ich glaube nicht, dass es leicht sein wird, eine große Koalition einzugehen. Die gilt nicht als besonders beliebt", erklärte Simonis kurz nach Schließung der Wahllokale gegenüber dem Fernsehsender Phoenix. Die SPD-Politikerin hält allerdings eine Koalition mit den Grünen und dem SSW für möglich. "Die Dänen-Ampel als solche ist denkbar", so Simonis. Die Partei der dänischen Minderheit in Schleswig-Holstein bekräftige ihrerseits die Bereitschaft zur Bildung einer Koalition mit SPD und Grüne. "Wir haben gesagt, dass wir in eine Regierung eintreten werden, sollte es dazu kommen", sagte die Spitzenkandidatin des SSW, Anke Spoorendonk, am Sonntagabend im ZDF.

CDU und SPD bekommen gleich viele Sitze im Landtag

Nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein bekommen CDU und SPD jeweils 22 Sitze im neuen Landesparlament. Das teilte die Landeswahlleiterin in der Nacht zum Montag mit. Die Grünen bekommen 10 Sitze, FDP und Piraten jeweils 6 Sitze, der SSW bekommt drei Mandate. Damit hätte eine "Dänische Ampel" 35 Sitze im Kieler Landtag und somit genau einen Sitz Mehrheit.

Quelle: dts Nachrichtenagentur