Ulrike Poppe: Stasi-Aufarbeitung im Großen und Ganzen gelungen

Ulrike Poppe

Von LAkD - Selbstgeschossenes Foto, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=18959701

Die Beauftragte des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur, Ulrike Poppe, hat dem Stasi-Unterlagengesetz eine positive Bilanz bescheinigt.

25 Jahre nach der Bundestags-Abstimmung über das Gesetz sagte Poppe am Montag im rbb-Inforadio, die Aufarbeitung des Stasi-Unrechts sei im Großen und Ganzen gelungen. Man müsse aber Abstriche machen:

"Man kann mit den Rehabilitierungsgesetzen nur zum Teil wiedergutmachen. Das Unrecht bleibt ja." Wer etwa Lebenszeit im Gefängnis verloren habe, dem könne man diese nicht zurückgeben.

Poppe sprach sich dafür aus, die Stasi-Unterlagen nicht vor 2019 in das Bundesarchiv zu überführen. Noch werde das Wissen der zuständigen Behörde gebraucht, um bei der Aufarbeitung zu helfen:

"Es ist immerhin ein besonderer Aktenbestand. Und für die Rehabilitierungsanträge, die ja noch bis 2019 gestellt werden können, bedarf es einer umfassenden Recherche. (...) Und da hat die Behörde einfach eine jahrzehntelange Erfahrung."

Quelle: Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) (ots)