Saarland: SPD will mit CDU Koalitionsgespräche aufnehmen

Das Landeswappen des Saarlandes

Die saarländische SPD ist nach dem Ende des Jamaika-Bündnisses zu Koalitionsgesprächen mit der CDU bereit. Darauf habe sich der Landesvorstand der Sozialdemokraten verständigt, teilte Saar-SPD-Chef Heiko Maas am Samstag nach der Sitzung in Saarbrücken mit. Er betonte jedoch, dass auch Neuwahlen nicht ausgeschlossen seien. Ihm gehe es darum, die beste Lösung für das Land zu finden, so Maas.

Bei der Abstimmung der SPD soll es eine Gegenstimme gegeben haben. Bereits am Freitag hatte sich das SPD-Parteipräsidium im Saarland für Gespräche mit der CDU über eine mögliche Große Koalition ausgesprochen.

Die Ministerpräsidentin des Saarlands, Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), hatte am Freitag überraschend die Koalition mit FDP und Grünen aufgekündigt. Hintergrund sind laut Kramp-Karrenbauer monatelange Personalquerelen in der FDP Saar, die das Koalitionsklima schwer belastet hätten.

Nahles hält Neuwahlen im Saarland für möglich

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hält auch Neuwahlen im Saarland für möglich. "Die Saar-SPD schließt Neuwahlen keinesfalls aus. Es ist eine parlamentarische Selbstverständlichkeit, zunächst in Gesprächen auszuloten, ob man eine gemeinsame Politik für ein gemeinsames Regieren finden kann oder nicht. Aber es bleibt abzuwarten, ob dies gelingt", sagte die SPD-Politikerin der "Bild am Sonntag". Nahles hält die FDP sowohl an der Saar als auch im Bund für überflüssig. "Die FDP ist an der Saar wie im Bund weder ein verlässlicher noch ein ernstzunehmender Partner - für keine Partei. In Wahrheit ist sie in einer wirklich existentiellen Krise. Auch das gilt nicht nur für die FDP im Saarland. Es läuft alles schief, weil es kein Programm und keinen inneren Zusammenhalt mehr gibt - und auch weil leichtgewichtige Jungmanagertypen wie Rösler, Bahr und Co. niemanden wirklich überzeugen - nicht einmal mehr die klassische FDP-Stammklientel." Nahles weiter: "Diese FDP brauchen wir nicht."

In Berlin hält Nahles das Eintreten ihrer Partei in eine Große Koalition für ausgeschlossen: "Neuwahlen im Bund sind nach zwei Jahren bewiesener Unfähigkeit der schwarz-gelben Regierung der einzige Weg. Da sollte sich wirklich niemand Hoffnungen machen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur