SPD-Generalsekretär: FDP gehört nicht mehr zur "Mitte"

Die Mitte der Gesellschaft - etwas nach links verschoben? (Symbolbild)

Bild: Unbekannt / Eigenes Werk

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat der FDP abgesprochen, eine Partei der "Mitte" zu sein. "Man muss als FDP akzeptieren, dass man spätestens seit Thüringen, nicht mehr zur Mitte gehört. Da hat man einen Tabubruch begangen", sagte Klingbeil in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen".

Mit Blick auf die Wahl in Hamburg machte er deutlich: "Die Mitte ist in Hamburg eher Rot-Grün als FDP." Hinsichtlich der Personaldiskussion in der CDU versicherte Klingbeil, dass die SPD keinen neuen Kanzler in dieser Legislaturperiode wählen werde: "Was wir klar gesagt haben, ist: Wir sind mit Angela Merkel als Bundeskanzlerin in diese Regierung gegangen. Das ist der Vertrag, den wir geschlossen. Da gibt es das Vertrauensverhältnis. Wenn die Union jetzt auf die Idee kommt, irgendwie die Kanzlerin auswechseln zu wollen, dann wird die SPD das ganz klar nicht mitmachen."

Einen Austausch von Ministern bei der Union steht er offen gegenüber: "Jede Regierungspartei entscheidet selbst, welche Ministerinnen und Minister sie ins Kabinett schickt." Die Sozialdemokraten selbst sollten laut Klingbeil mit einem Kanzlerkandidaten in den nächsten Wahlkampf gehen: "Wir werden die K-Frage im Laufe dieses Jahres, da bin ich mir ziemlich sicher, klären. Wir brauchen jemanden, der uns in die Bundestagswahl führt. Es ist der Anspruch der SPD in diesem Land zu gestalten."

Quelle: dts Nachrichtenagentur