Regierung genehmigt Rüstungsexporte nach Indien und Niger

Bündnis90 /Die Grünen: Eine Partei der Rüstung und des Krieges? (Symbolbild)

Die Bundesregierung hat offenbar erneut mehrere große Rüstungsexporte ins Ausland genehmigt, darunter auch in solche Staaten, die weder der NATO noch der EU angehören. Das berichtet der "Spiegel".

Der geheim tagende Bundessicherheitsrat erteilte demnach Genehmigungen für Waffenlieferungen nach Niger und Indien. Die Bundesregierung soll am Montag ausgewählte Bundestagsabgeordnete über die entsprechenden Exportgenehmigungen unterrichtet haben. Der westafrikanische Staat Niger erhielt demnach die Erlaubnis, zwei für die Grenzüberwachung umgerüstete Propellermaschinen vom Typ King Air 360 ER einzuführen.

In dem Rüstungspaket sind zudem Funk- und Videoüberwachungstechnik, etwa Marine-Überwachungsradare und Wärmebildkameras enthalten. Zu den Kosten wurden laut "Spiegel" keine Angaben gemacht. Ebenfalls genehmigt wurde zudem offenbar ein umfangreiches Rüstungspaket für Indien. Darin enthalten sein soll viel technisches Gerät, etwa für Getriebe, das im Kampfpanzer Leopard 2 und weiteren Kampffahrzeugen zum Einsatz kommt; außerdem vier Getriebe zur Entwicklung eines Prototyps für eine Waffenlafette, sechs Hightech-Ferngläser, Pumpen, Rohre und Fertigungsunterlagen zur Herstellung von Komponenten, wie sie etwa im Transportpanzer Boxer zum Einsatz kommen. Für die genehmigten Rüstungsausfuhren nach Indien gibt die Bundesregierung dem Magazin zufolge ein Volumen von rund 2,2 Millionen Euro an. Daneben soll der EU-Partner Zypern zwölf Kampfhubschrauber vom Typ H145M erhalten, den auch die Bundeswehr für den Eliteverband "Kommando Spezialkräfte" (KSK) einsetzt. Die Kosten für den Verkauf der bewaffneten Helikopter werden in dem Schreiben des Wirtschaftsressorts nicht genannt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur