SPD-Abgeordneter Diaby kündigt Rückzug aus Bundestag an

Karamba Diaby (2020), Archivbild

Foto: Olaf Kosinsky
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Der SPD-Politiker Karamba Diaby hat seinen Rückzug aus dem Bundestag angekündigt. "Nach langer Überlegung und Abwägung bin ich - in Abstimmung mit meiner Familie - zu dem Entschluss gekommen, nicht erneut für den Bundestag zu kandidieren", schrieb Diaby, der 2013 einer der ersten beiden afrodeutschen Bundestagsmitglieder wurde, am Dienstag auf Instagram.

"Mein Verzicht auf eine erneute Kandidatur hat keine politischen Gründe. Im Gegenteil: Ich blicke auf elf bereichernde und erfolgreiche Jahre in der Bundespolitik zurück", so Diaby. "Unter anderem habe ich im Parlament das Fachkräfteeinwanderungsgesetz, den Mindestlohn und die doppelte Staatsbürgerschaft mit auf den Weg gebracht." Nach drei Legislaturperioden sei es an der Zeit, neue Wege zu gehen und Platz für die nächste politische Generation zu machen. Rassistischer Hass ist für den aus dem Senegal stammenden SPD-Abgeordneten nicht der Hauptgrund, 2025 nicht mehr für den Bundestag zu kandidieren. 

"Ich kann das alles nicht wegwischen, das sind keine Kleinigkeiten", sagte Diaby den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Allerdings seien Rassismus und Hass nicht der entscheidende Grund für seinen Entschluss. "Mein Entschluss hat einerseits persönliche Gründe. Andererseits möchte ich Platz für Jüngere machen." Seit seinem Einzug in den Bundestag 2013 sei der Ton rauer geworden. "Auf der Straße und ganz besonders auch im Internet. Im Bundestag erleben wir besonders seit 2017 Redebeiträge der AfD, die voller Hass und Herabwürdigung gegenüber Migranten und andere Minderheiten sind", sagte der SPD-Politiker. "Das ist Nährboden für Hass auf der Straße. Diese Gesellschaft muss sich Gedanken machen, ob wir das als neue Normalität akzeptieren." 

Er sei in den vergangenen Jahren oft sehr erschüttert gewesen. "Ich habe kürzlich Morddrohungen erhalten, im vergangenen Jahr hat es einen Brandanschlag auf mein Büro in Halle gegeben", sagte Diaby. "Das Schlimmste ist aber, dass auch mein Team bedroht wird. Das ist eine rote Linie, die da überschritten wird. Wir müssen und dürfen knallhart miteinander diskutieren. Aber Gewalt darf niemals ein Mittel sein."

Quelle: dts Nachrichtenagentur