Von der Leyen will Grenzen für Mini-Jobs lockern

Ursula von der Leyen Bild: Armin Linnartz

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Grenzen für Mini-Jobs lockern. "Wir wollen mehr Anreize setzen, damit Arbeitnehmer nicht bei einer 15-Stunden-Woche bleiben, nur um die 400-Euro-Grenze nicht zu überschreiten, ab der die Sozialversicherungspflicht für sie einsetzt", sagte von der Leyen der "Rheinischen Post".

"Die meisten Aufstocker, die einen Mini-Job haben, wären raus aus Hartz-IV, wenn sie ihre Arbeit in Vollzeit machen könnten", betonte die Ministerin. Von der Leyen will auch die Zuverdienstgrenzen für Langzeitarbeitslose aufweichen. "Es muss sich lohnen mehr zu arbeiten, aber die Übergänge müssen gleitend sein und dürfen keine Fehlanreize setzen."

Hartz-IV-Reform erst 2011

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat angekündigt, die Hartz-IV-Sätze nicht mehr in diesem Jahr zu reformieren. "Für eine Neuberechnung sind zahlreiche Daten notwendig, die wir teilweise erst im Herbst bekommen, ohne die die Geldleistungen für Langzeitarbeitslose im Jahresverlauf 2011 nicht neu berechnet werden können", sagte von der Leyen. Sie fügte hinzu: "Es mehren sich die Anzeichen, dass das Bundesverfassungsgericht uns aufgibt, die Methode der Berechnung aller Regelsätze zu ändern." Pauschale Erhöhungen bereits in diesem Jahr lehnte sie ab. "Ich halte es nicht für sinnvoll, schon vorher etwas an den Sätzen zu ändern."

Quelle: Rheinische Post