Merkel gesteht Fehleinschätzung der Lage in Afghanistan

Camp-Marmal in Masar-i Scharif. Nach Erweiterung des Mandatsgebietes von ISAF übernimmt Deutschland die Verantwortung im Norden Afghanistans. Bild: Bundeswehr/Wilke

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eingeräumt, die Entwicklung der Lage in Afghanistan nach dem Abzug der internationalen Truppen falsch eingeschätzt zu haben. Die gesamte internationale Koalition habe die Geschwindigkeit der Entwicklung "ganz offensichtlich unterschätzt, und das gilt auch für Deutschland", sagte sie am Mittwoch in einer Regierungserklärung im Bundestag.

Deutschland sei aber keinen "Sonderweg" gegangen. "Wir haben seit 2001 gemeinsam mit unseren Verbündeten gehandelt und tun es auch jetzt in der Evakuierungsoperation." Mit der sich rasant verschlechternden Sicherheitslage in dem Land habe man die Botschaft evakuiert und eine Luftbrücke eingerichtet. Zur Entwicklung der Lage in Afghanistan sagte Merkel, dass man vor allem unterschätzt habe, "wie umfassend und damit im Ergebnis atemberaubend schnell" die afghanischen Sicherheitskräfte nach dem Truppenabzug ihren Widerstand gegen die Taliban aufgeben würden, oder dass sie einen solchen Widerstand gar nicht erst aufnehmen würden.

Das sei durch die Flucht der politischen Führung des Landes noch einmal beschleunigt worden, so die Kanzlerin. Nach einer 90-minütigen Debatte zur Lage in Afghanistan soll die bereits laufende Evakuierungsmission der Bundeswehr am Mittwochnachmittag nachträglich vom Parlament gebilligt werden. Eigentlich befindet sich der Bundestag in der parlamentarischen Sommerpause, Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hatte ihn allerdings auf Verlangen der Koalitionsfraktionen zu einer Sondersitzung einberufen. Auf der Tagesordnung stehen neben dem Afghanistan-Mandat auch die erste Beratung über das Gesetz zu Staatshilfen für Flutopfer sowie eine Abstimmung über die Verlängerung der Pandemie-Notlage.

Quelle: dts Nachrichtenagentur