Falter empfiehlt neues Wahlsystem für bessere Regierbarkeit

Der Mainzer Politikwissenschaftler Jürgen Falter hat sich für ein neues Wahlsystem ausgesprochen, um den Zwang zu großen Koalitionen künftig auszuschließen. "Damit würde Deutschland wieder leichter regierbar werden", sagte Falter der "Saarbrücker Zeitung".

"Da man sich wechselseitig nur als Zwangsgemeinschaft begreift und kleine Koalitionen wegen des Fünf-Parteien-Systems immer unwahrscheinlicher werden, müssen sich die großen Parteien ernsthafte Gedanken über eine Änderung des Wahlsystems machen", verlangte Falter. Dabei müsse es um ein System gehen, das "stärker auf Mehrheitsbildungen" setzt. Das könne beispielsweise durch eine Abschaffung der gegenseitigen Verrechnung von Erst- und Zweitstimmen oder den in Frankreich üblichen Stichwahlentscheidungen geschehen. "In beiden Fällen würden die kleinen Parteien an Bedeutung verlieren, aber weiter existieren", erläuterte Falter.

Der Politikexperte zeigte sich zugleich skeptisch über die Erfolgsaussichten der Wahlkampagne gegen Jugendkriminalität von Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU). "In seiner eigenen Wählerschaft hat Koch die Diskussionshoheit zurückerobert.   Anderseits mobilisiert er damit in ungewöhnlich starkem Maße auch SPD-Wähler, sodass es auch ein Nullsummenspiel werden kann", sagte Falter.

Quelle: Saarbrücker Zeitung