Mannes: Beendigung der planwirtschaftlichen Klimapolitik – Rückkehr zur sozialen Marktwirtschaft!

Gerd Mannes (2021)

Bild: AfD Deutschland

Die CO2-Zertifikate haben bei der Versteigerung für Staatseinnahmen in Höhe von 2,4 Milliarden Euro gesorgt. Um ihre CO2-Bilanz ausgleichen zu können müssen deutsche Unternehmen CO2-Zertifikate vom Staat kaufen. Die dadurch entstehenden Kosten wälzen die Unternehmen beispielsweise durch stetig steigende Strompreise an die Verbraucher ab.

Der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Gerd Mannes, sagt hierzu: „Durch die ideologische Energiewende und den sogenannten Klimaschutz übernimmt der Staat immer mehr eine aktive Rolle im Wirtschaftskreislauf. Anstatt nur für die gesetzlichen und infrastrukturellen Rahmenbedingungen zu sorgen, mischt sich der Staat mit massiven Eingriffen in das wirtschaftspolitische Gefüge in Deutschland ein.

Diese Eingriffe haben den üblichen Ordnungsrahmen längst verlassen und bekommen nun sozialistisch-planwirtschaftliche Ausmaße, da der deutsche Verschärfungsalleingang im Zertifikatshandel eine marktwirtschaftlich-fremde Schieflage zum EU- bzw. Weltmarkt schafft.

Doch dass der Staat besser wirtschaften kann als das private Unternehmertum hat noch keine Wissenschaft nachweisen können. Die Folgen dieser Reinkarnation DDR-ähnlicher Politik werden die Vernichtung des Mittelstandes und damit des allgemeinen Wohlstandes sein. Davon profitieren werden nur globale Konzerne, die sich ohnehin außerhalb jeglicher Kontrolle von Staaten und Steuerbehörden befinden. Als AfD fordern wir zum wiederholten Mal die Beendigung der planwirtschaftlichen Klimapolitik und die Rückkehr zur sozialen Marktwirtschaft, sowie vernunftbasierter Energiepolitik!“

Quelle: AfD Deutschland