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Dresden: Der sächsische Landtag hält Sondersitzung zu Corona-Demo

Archivmeldung vom 16.03.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 16.03.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Anja Schmitt

Stadtansicht von Dresden Bild: "obs/MDR Mitteldeutscher Rundfunk/Ralf U. Heinrich"

Der befasst sich in einer Sondersitzung mit den Geschehnissen bei der Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Dresden. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ .

Weiter ist auf deren deutschen Webseite dazu folgendes zu lesen: "Wie der Landtag am Montag mitteilte, kommt der Innenausschuss diesen Donnerstag (18. März) zu einer nicht öffentlichen Sitzung zusammen. Die Linke im Landtag hatte wie angekündigt einen entsprechenden Antrag gestellt.

Damit soll der Polizeieinsatz am Samstag in Dresden im Zusammenhang mit der verbotenen Demonstration der „Querdenken“-Bewegung beleuchtet werden. Grüne und SPD im Landtag hatten die Forderung unterstützt. Die Linke schlug vor, unter anderem Innenminister Roland Wöller (CDU) sowie den Landespolizeipräsidenten Horst Kretzschmar zu der Sondersitzung einzuladen.

In Dresden hatten sich am Samstag trotz des auch von Gerichten bestätigten Verbotes einer „Querdenken“-Demonstration Hunderte Kritiker der Corona-Maßnahmen in der Stadt versammelt - zeitweise gerieten die Proteste außer Kontrolle. Zwölf Beamte wurden nach Polizeiangaben verletzt, knapp 50 Straftaten registriert. Mehrere Landespolitiker warfen der Polizei sowie dem Innenminister vor, die Situation unterschätzt zu haben, und forderten politische Aufarbeitung.

„Wer sich trotz Verbotes einer Demonstration durch das Oberverwaltungsgericht aufmacht, um in einer Pandemie überwiegend ohne Masken und Abstand durch die Stadt zu ziehen, hat den Schuss nicht gehört und gefährdet andere Menschen“, erklärte CDU- Innenpolitiker Rico Anton.

So etwas sei egoistisch und unverantwortlich: „Wer dann auch noch Polizisten angreift, tritt unseren Rechtsstaat bewusst mit Füßen. Das hat alles nichts mit freier Meinungsäußerung zu tun.“ Man dürfe nicht vergessen, dass diese Art von Demonstration schon mehrfach nachweislich zur massiven Weiterverbreitung des Virus beitragen habe."