Integrationsbeauftragte kritisiert Sprachtests für Ehepartner

Aydan Özoguz Bild: oezoguz.de

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, hat die Übereinkunft des Innenministeriums und des Auswärtigen Amtes kritisiert, wonach ausländische Ehepartner weiterhin einen Sprachtest ablegen müssen, wenn sie nach Deutschland ziehen wollen. Es sei zwar sinnvoll, wenn nachzugswillige Ehegatten schon im Herkunftsland anfangen, Deutsch zu lernen, sagte sie der "Berliner Zeitung". Gleichzeitig dürfe es aber "nicht vom Bestehen eines Deutschtests abhängen, ob Eheleute ein gemeinsames Leben in Deutschland führen können. Diese Absurdität müssen wir überwinden."

Wie am Dienstag bekannt wurde, soll auf den Deutschtest künftig nur in Härtefällen verzichtet werden können. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte im Juli der Klage einer Türkin stattgegeben und die seit 2007 verpflichtenden Sprachtests für türkische Ehepartner gekippt.

Die SPD-Politikerin stellte nun klar, dass die von den beiden Ministerien getroffene Vereinbarung, an den Tests festzuhalten, nur eine vorübergehende Regelung sei. Was die nach dem EuGH-Urteil anstehende gesetzliche Änderung des Aufenthaltsrechts angehe, befinde sich die Bundesregierung noch in der Meinungsfindung, so Özoguz. "Ich hoffe, dass wir dann eine bessere Lösung finden als die Härtefallregelung, wie sie jetzt im Erlass steht. Grundsätzlich darf das Zusammenleben von Ehegatten nicht vom Bestehen eines Sprachtests abhängen", erklärte die Staatsministerin im Kanzleramt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur