AfD gründet Kommission gegen parteiinterne Rechtsextremisten

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Bild: AfD Deutschland

Die AfD stellt für die Arbeit der Parteikommission, die in den eigenen Reihen Vorwürfen von Rechtsextremismus nachgehen soll, 50.000 Euro zur Verfügung. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus und beruft sich auf Unterlagen des Parteivorstandes. Von dem Geld soll neben externen Anwälten, die die Kommission unterstützen, auch ein Gutachten bezahlt werden, das "eine umfassende rechtstheoretische Bewertung des Themas einer Beobachtung von Parteien durch den Verfassungsschutz" erbringen soll.

Außerdem nennt Focus Details zur Arbeit der Kommission. Demnach können sich AfD-Mitglieder ab dem 1. Oktober an Vertrauenspersonen der Landesverbände wenden, um Rechtsextremisten in den eigenen Reihen zu melden. Diese schalten anschließend die vom Bundesvorstand der Partei benannte Kommission ein. Nach einer Prüfung des Falles kann die Kommission gegebenenfalls Eilanträge auf Parteiausschlüsse stellen. Um der Gefahr von Denunziation zu begegnen, dürfen sich die Tippgeber allerdings nicht anonym an die Vertrauenspersonen wenden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur