Nahles rechnet mit bundesweiten Mindestlöhnen

Die SPD treibt das Thema Mindestlohn voran. Nach Angaben der stellvertretenden Parteichefin Andrea Nahles hat die Große Koalition die Einführung von Mindestlöhnen in ganz Deutschland auf den Weg gebracht.

"Wir haben den Startschuss gegeben für die Einführung flächendeckender Mindestlöhne", sagte Nahles der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Samstagausgabe).

"Mit der Änderung des Mindestarbeitsbedingungs- und des Entsendegesetzes wird prinzipiell ein Mindestlohn in allen Branchen möglich", sagte Nahles der WAZ. Die Koalition bringe damit Mindestlöhne auch in Branchen mit geringer Tarifbindung auf den Weg, beispielsweise im fleischverarbeitenden Gewerbe und bei Friseuren. Die Mindestlohn-Initiative von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) gehe nun in die Ressortabstimmung der zuständigen Ministerien, danach ins Kabinett und in den Bundestag, berichtete Nahles, die auch arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion ist.

"Jetzt wird es beim Mindestlohn konkret", erklärte die SPD-Vize. "Wir schieben das Thema Mindestlohn in den nächsten Monaten nach vorne." In dieser Woche hatten Arbeitsminister Scholz und Kanzleramtschef Thomas de Maiziere (CDU) über das weitere Vorgehen beim Thema Mindestlohn beraten. "Wir haben seit Sommer 2007 eine Einigung im Grundsatz - und die gilt", sagte Nahles. Es gebe "keine Anzeichen dafür, dass die Union den verabredeten Weg infrage stellt".

Quelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung