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Bundeswahlausschuss lässt 34 Parteien antreten

Archivmeldung vom 12.08.2005

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 12.08.2005 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Michael Dahlke

Zur Bundestagswahl am 18. September können 34 Parteien antreten. Auch die Linkspartei bekam grünes Licht - trotz juristischem Zweifel wegen umstrittener Listenverbindungen in einzelnen Bundesländern. www.ftd.de, berichtet

Aus dem Inhalt:

Von den weiteren 58 politischen Vereinigungen, die ihre Beteiligung angemeldet hatten, erfüllten nach Ansicht des Wahlausschusses nur 26 die notwendigen Voraussetzungen. Drei weitere zogen ihre Anmeldung zurück. Einigen der Kleingruppierungen wurde die Anerkennung aus formalen Gründen verweigert, weil etwa vorgeschriebene Unterlagen fehlten. Bei anderen gab es massive Zweifel an ihrem Parteienstatus.

Zu den Kleingruppierungen mit oft weit unter 100 Mitgliedern, denen die Anerkennung verweigert wurde, gehörten die "Partei der Nichtwähler", eine "Überpartei" oder eine "Bergpartei". Auch die Gruppe "Keine Partei entspricht meinem Wählerwillen" stieß auf Ablehnung. Bundeswahlleiter Johann Hahlen stellte bei einigen Bewerbern die Ernsthaftigkeit der Kandidatur in Frage. Eine Partei, die mit dem Satiremagazin "Titanic" in enger Verbindung steht, wurde aber zugelassen.

Quelle: http://www.ftd.de/pw/de/18145.html