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Debatte zur Gemeindereform Auf Distanz zu Haseloff

Archivmeldung vom 02.08.2011

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Wappen von Sachsen-Anhalt

Nach der Ankündigung von Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU), bei der Gemeindereform nachjustieren zu wollen, hat jetzt Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) einen Brief an alle Bürgermeister geschrieben. Darin teilt Stahlknecht mit, dass eine gesetzliche Nachbesserung der Kommunalreform nicht geplant sei. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung in ihrer Dienstagausgabe.

Haseloffs Ankündigung hatte beim Städte- und Gemeindebund und beim Koalitionspartner SPD für Entsetzen gesorgt. Nach MZ-Informationen war auch das Innenministerium von dem Vorstoß überrascht worden. Der Ministerpräsident ließ derweil mitteilen, dass er nach Abschluss seiner Kreisbereisungen mit dem Innenminister über Probleme bei der Reform beraten wolle.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung (ots)