Klöckner will im Bundestag für Debatte mit Anstand sorgen

Bild: Eigenes Werk /OTT
Julia Klöckner (CDU) will als neu gewählte Bundestagspräsidentin für eine gesittete Debatte im Bundestag sorgen. "Dass gestritten wird, gehört dazu", sagte die CDU-Politikerin dem "ZDF Heute-Journal" am Dienstag. "Es geht darum, dass wir mit Anstand diskutieren."
Es gehe darum, dass man zivilisiert Konflikte austrage und auch
Kompromisse finde. "Demokratie ist Zumutung, das heißt auch
auszuhalten", so Klöckner. "Aber es heißt auch, dass es klare Grenzen
gibt."
Auf die Frage, ob es bei der CDU inhaltliche
Übereinstimmungen mit der AfD gebe, sagte Klöckner: "Das verneine ich,
und das habe ich auch nie gesagt, weil ich sehr klar bin, was die
Inhalte der AfD angehen. Wer zum Beispiel Positionen hat, wie aus dem
Nato-Schutzbündnis auszutreten oder aus der EU, das sind keine
Unionspositionen", so Klöckner.
Auf die Frage, wie sie gedenke,
als Bundestagspräsidentin in die Geschichte einzugehen, sagte Klöckner,
sie sei nicht angetreten, um Geschichte zu schreiben, sondern um ihre
Aufgaben zu erfüllen. "Und wir haben es heute schon optisch gesehen,
dass sich dieser Bundestag von der Sitzverteilung sehr stark verändert
hat", sagte Klöckner. Er sei auch Ausdruck der Unzufriedenheit und auch
des Misstrauens von vielen Bürgern gegenüber der Politik und ihrer
Institutionen.
Quelle: dts Nachrichtenagentur