Schröder verteidigt Rechtsanspruch auf Krippenplätze

Kristina Schröder / Bild: bmfsj.de

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hat Forderungen zurückgewiesen, den Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz einzuschränken. "Allen muss klar sein: Am Rechtsanspruch wird mit mir nicht gerüttelt", sagte Schröder der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".

Zuletzt hatte die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebunds Nordrhein-Westfalen am Donnerstag vom Bund eine Klausel verlangt, die es ermöglicht, zunächst nur für Kinder vom zweiten Lebensjahr an Krippenplätze zu garantieren. Schröder zeigte sich besorgt über den Stand des Krippenausbaus in Deutschland und sieht die Länder in der Pflicht. "Hamburg hat gerade erst zugegeben, sich um Tausende Kitaplätze verrechnet zu haben, und in Nordrhein-Westfalen widersprechen die Kommunen den Erfolgsprognosen der Landesregierung", sagte Schröder im Gespräch mit der Zeitung. Sie fürchte, die Länder hielten unangenehme Zahlen und Wahrheiten künstlich zurück, denn jedes Land müsse eigentlich schon jetzt über die Ausbauzahlen von März 2012 verfügen, die vom Statistischen Bundesamt im November veröffentlicht werden. "Die Landesregierungen müssen ihre Statistischen Landesämter endlich anweisen, alle verfügbaren Zahlen sofort zu veröffentlichen, damit klar wird, wo es klappt und wo es hakt. Die Unsicherheit, die die Länder mit ihren Heimlichkeiten verbreiten, ist für die Eltern unerträglich", sagte Schröder dem Blatt.

Laut Kinder- und Jugendhilfegesetz haben nach dem 1. August 2013 alle Kinder vom ersten Lebensjahr an einen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz. Vor allem größere Kommunen rechnen damit, dass die Nachfrage nach Betreuungsplätzen weit höher sein wird als bisher angenommen. Sie befürchten deshalb eine Klagewelle von Eltern, die keinen Platz für ihr Kind bekommen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur