Minister: Intakte Infrastruktur für Verteidigungsfähigkeit nötig

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Angesichts der maroden Infrastruktur in Deutschland sorgen sich die Verkehrsminister der Länder offenbar um die Verteidigungsfähigkeit des Landes. "Eine verlässliche Mittelausstattung für die zivile Verkehrsinfrastruktur ist auch eine unabdingbare Voraussetzung für eine belastbare Krisenresilienz sowie die Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit Deutschlands", heißt es in einem Beschlussvorschlag für die am Mittwoch in Nürnberg beginnende Verkehrsministerkonferenz (VMK), über den die "Rheinische Post" berichtet.
So sei für eine reibungslose Verlegung und Versorgung eigener wie
verbündeter Streitkräfte über die Drehscheibe Deutschland "die
militärische Mobilität unerlässlich und die gesamte Infrastruktur aller
Verkehrsträger von besonderer Bedeutung". Dabei stünden die Straßennetze
im Fokus, ebenso treffe dies aber auch auf alle anderen Verkehrsträger
zu.
"Die VMK stellt fest, dass gerade die militärische Mobilität
auch unterhalb der Schwelle eines Spannungs-, Bündnis- oder
Verteidigungsfalls effektiv und schnell realisiert werden muss", heißt
es in dem Papier. Dafür müsse der Bund auch bestehende Rechtsgrundlagen
ändern.
Quelle: dts Nachrichtenagentur