Kampf ums Aufrüstungsgeld: Von der Leyen schreibt Brief an Abgeordnete

Archivmeldung vom 07.05.2018

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Freigeschaltet durch André Ott

Ursula von der Leyen (2017)

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Im Ringen um mehr Rüstungsgelder für ihr Ressort setzt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) mit einem Brief an die Verteidigungs- und Haushaltspolitiker der Koalition unter Druck. Hintergrund sind die erwarteten Überschüsse bei der anstehenden Steuerschätzung, deren Ergebnisse am Mittwoch veröffentlicht werden. "Bild" und "Handelsblatt" schreiben, dass die Steuerexperten einen Überschuss von rund 60 Milliarden Euro für die kommenden vier Jahre voraussagen.

Von den 8 bis 10 Milliarden Euro, die davon auf den Bund entfallen, will von der Leyen eine deutliche Aufstockung ihres Budgets finanzieren. Der jetzige Etat decke "nicht einmal ein Viertel des bestehenden Bedarfes ab", heißt es in ihrem Brief, aus dem "Bild" (Montagausgabe) zitiert. Es seien "weitere deutliche Erhöhungen der Verteidigungsausgaben notwendig". Ansonsten - so die Botschaft - sind die "Trendwenden" beim Personal und Material in Gefahr. Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner findet, von der Leyen wälzt Konflikte innerhalb der Regierung nun auf das Parlament ab.

Quelle: dts Nachrichtenagentur