Ulrich Singer MdL: Herr Söder, Sie sollten mit gutem Beispiel vorangehen und zurücktreten

Archivmeldung vom 19.01.2022

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Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Ulrich Singer (2022)

Bild: AfD Deutschland

Markus Söder strebt laut Medienberichten eine Kabinettsumbildung an. Er wolle das "Team" bis zur Landtagswahl "verfeinern". Jeder Minister müsse in Bayern die unangefochtene "Themenhoheit" haben. Währenddessen kämpft die CSU mit Mitgliederschwund und einer zunehmenden Unzufriedenheit der Bevölkerung mit Söders restriktivem Corona-Kurs.

Ulrich Singer, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, stellt hierzu fest: "Der Ministerpräsident Markus Söder merkt allmählich, dass ihm die Felle davonschwimmen, doch leider gilt für ihn nur das Prinzip: 'Schuld sind immer die anderen.' Wer seinen Befehlen nicht bedingungslos folgt, wird kurzerhand seines Amtes enthoben. Exemplarisch sei die Absetzung der früheren Gesundheitsministerin Melanie Huml oder die Strafversetzung von Friedrich Pürner genannt, der Gesundheitsamtschef in Aichach war.

Nach und nach besetzt Söder die Ministerposten mit loyalen Gefolgsleuten, die ohne Widerworte ausführen, was er von ihnen verlangt. Oder wie kann man es sonst erklären, dass eine Gesundheitsministerin, die Humanmedizinerin ist, durch einen völlig fachfremden Juristen ersetzt wurde?

Nun will er erneut sein Kabinett umbauen, vor allem aber die besonders blassen Minister austauschen, um bei der Landtagswahl 2023 nicht völlig unterzugehen.

Eines sei Ihnen gesagt, Herr Söder: Wenn man sich mit Konformisten umgibt, die nur blindlings Befehlen folgen, und jede abweichende Meinung unterdrückt, kann man nicht erwarten, dass daraus eine respektable Regierung wird. Da nützt Ihnen Ihre populistische Wendehals-Taktik auch nichts mehr. Wer ständig seine Parolen ändert und seine ganze Politik nach Umfragen ausrichtet, hat irgendwann seine Glaubwürdigkeit verspielt. Dieser Zeitpunkt ist nun gekommen.

Bilden Sie nicht das Kabinett um, sondern gehen Sie mit gutem Beispiel voran und treten Sie als Ministerpräsident zurück, Herr Söder! Damit würden Sie der von Ihnen jahrelang drangsalierten bayerischen Bevölkerung und auch der CSU einen großen Gefallen tun."

Quelle: AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag (ots)