Wowereit sieht sich noch lange als Berliner Bürgermeister

Klaus Wowereit Bild: spd.de

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit (SPD), hat seinen Willen bekräftigt, im Amt zu bleiben. Auch nach der Niedersachsen-Wahl werde er als Regierender Bürgermeister nicht zurücktreten, sagte er im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Mittwochsausgabe).

"Das Vertrauensverhältnis zwischen dem Landes-, dem Fraktionsvorsitzenden und dem Regierenden Bürgermeister, also den drei obersten Repräsentanten, ist sehr vertrauensvoll und gut", sagte Wowereit zu den Verhältnissen in der Berliner SPD. Er sei "für diese Legislaturperiode gewählt" worden, und wolle die Verantwortung, die ihm damit übertragen worden sei, auch ausüben. Auf die Frage, ob er noch Regierender Bürgermeister sein werde, wenn der Flughafen eröffnet wird, sagte er: "Das will ich hoffen."

Wowereit gestand aber auch ein, am vorletzten Wochenende über einen Rücktritt nachgedacht zu haben. Er sei in sich gegangen, sagte Wowereit, und habe geprüft, "ob ich meine Funktionen weiter wahrnehmen kann". Er habe aber "keinen Zweifel daran gehabt, dass die große Koalition hinter mir als Regierendem Bürgermeister und hinter meiner Regierung steht".

Bei ihren gemeinsamen Beratungen hätten die Fraktionen der SPD und der CDU "eindeutig erklärt, dass sie den Fortbestand der großen Koalition wünschen". Bezogen auf die Zukunft der SPD fügte er an: "Es gibt immer Nachfolger, wenn man aus irgendeinem Grund sein Amt nicht mehr ausüben kann." Darüber entschieden dann die Gremien der Partei.

Wowereit hat zudem die Erfolge beim Flughafenbau verteidigt. "Es wird zu wenig gesehen, dass dieser Flughafen in den letzten Jahren auf den Weg gebracht worden ist", sagte er im Gespräch mit der FAZ. Dazu gehöre nicht nur die reine Bautätigkeit. "Das komplexe, groß angelegte Planfeststellungsverfahren, die dazu notwendigen Genehmigungen, das Bürgerbeteiligungsverfahren, diverse juristische Auseinandersetzungen, die Gesellschafterentscheidungen zur Bereitstellung der Finanzierung, auch in einer Finanzkrise: In allen diesen Fällen war es notwendig, dass die Gesellschafter dem Projekt in ihrer Doppelfunktion als Aufsichtsratsmitglieder und als Ministerpräsident, Regierender Bürgermeister oder Staatssekretäre des Bundes geholfen haben."

Wowereit fügte an: "Es wird viel zu wenig betrachtet, wie viel Hilfestellung da geleistet worden ist." Wowereit wehrte sich gegen die Unterstellung, er habe als Aufsichtsratsvorsitzender die Geschäftsführung der Flughafengesellschaft nicht ausreichend kontrolliert: "Ein Aufsichtsrat kann jedoch nur kontrollieren, worüber er Informationen bekommt. Die Geschäfte der Geschäftsführung kann er nicht übernehmen - und er darf auch gar nicht ins operative Geschäft eingreifen".

Quelle: dts Nachrichtenagentur