Linksfraktion nennt Kostenexplosion bei Hartz IV "Mythos"

Die Linksfraktion im Bundestag hat der Union und SPD vorgeworfen, in der Debatte um die Kosten der Arbeitslosigkeit "zutiefst unseriös" zu argumentieren. Nach Angaben des "Tagesspiegel" veröffentlichte sie eine Berechnung, wonach die Bundesagentur für Arbeit, Bund und Kommunen im Jahr 2006 insgesamt 0,8 Milliarden Euro weniger für Arbeitslosigkeit ausgeben würden als geplant.

Die Fraktion berief sich auf Zahlen des Bremer Instituts für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe. Klaus Ernst, Sozialpolitiker der Linkspartei, sagte dem "Tagesspiegel am Sonntag", die derzeitige Debatte um eine Kostenexplosion bei Hartz IV sei "zutiefst unseriös". Er sprach von einem "Mythos, der bewusst verbreitet wird, um nochmals die Axt an die Grundsicherung für Langzeiterwerbslose zu legen". Insgesamt sind nach Angaben von Ernst die Ausgaben für die Arbeitslosigkeit sogar gesunken, rechnet man Arbeitslosengeld I und II zusammen. Zusammen genommen wurden demnach im April 2006 rund 4,58 Milliarden Euro ausgegeben, rund 200 Millionen Euro weniger als im April des Vorjahres. Steigende Kosten beim Arbeitslosengeld II seien durch die Hartz-Reformen bewusst initiiert und "keineswegs Ausdruck einer Kostenexplosion". Schon vor einigen Wochen hatte das Bundesministerium für Arbeit in einem Bericht an den Bundestag zugegeben, dass die Ausgaben für erwerbstätige Hilfsbedürfnisse auch ohne die Arbeitsmarktreform gestiegen wären.

Quelle: Pressemitteilung Der Tagesspiegel