Bombodrom / Große Koalition verzichtet auf weitere rechtliche Schritte im Ringen um den Bombenabwurfplatz

Die Große Koalition will auf weitere rechtliche Schritte im Kampf um das "Bombodrom" im Norden Brandenburgs verzichten. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Freitag-Ausgabe) unter Berufung auf führende Koalitionskreise.

Nach der jüngsten Entscheidung des Verwaltungsgerichts Potsdam, das die militärische Nutzung des Geländes untersagt hatte, werde man voraussichtlich im September zusammenkommen und offiziell den Verzicht auf den Bombenabwurfplatz erklären, heißt es in den Kreisen. Man habe das Gelände in den letzten 17 Jahren seit der Wiedervereinigung nicht zwingend gebraucht; man brauche es auch jetzt nicht. Ein führender Koalitionsabgeordneter erklärte: "Regional gibt es kaum noch jemanden, der dazu steht." Der SPD-Verteidigungsexperte Jörn Thießen sagte der "Mitteldeutschen Zeitung": "Wir haben alle Register gezogen. Doch ich halte das für juristisch ausgekämpft. Es ist für die Planungssicherheit der Bundeswehr und der betroffenen Kommunen besser, die Auseinandersetzung jetzt zu beenden." Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert, erklärte der "Mitteldeutschen Zeitung": "Ich kann dazu keine Stellungnahme abgeben. Ich will erstmal das schriftliche Urteil abwarten." Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums äußerte sich ähnlich. Erst auf der Grundlage eines schriftlichen Urteils "können wir entscheiden, wie es weiter geht".

Quelle: Pressemitteilung Mitteldeutsche Zeitung