Dobrindt will Großprojekte pünktlicher und günstiger machen

Alexander Dobrindt Bild: International Transport Forum, on Flickr CC BY-SA 2.0

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat nach Informationen der "Welt" einen "Aktionsplan Großprojekte" erarbeiten lassen, der am Mittwoch vom Kabinett gebilligt werden soll. Ziel dieses Plans sei es, Bauvorhaben der öffentlichen Hand ab einem Investitionsvolumen von 100 Millionen Euro pünktlicher und innerhalb der geplanten Kosten zum Abschluss bringen zu können, berichtet die Zeitung.

"Durch Maßnahmen in zehn Bereichen können Kosten- und Terminpläne von Großprojekten besser eingehalten werden", sagte Dobrindt der "Welt". "Dazu gehören zum Beispiel die Einführung von Risikomanagement, Bonus-Malus-Regelungen, klare Vereinbarungen zur Konfliktbeilegung und der Einsatz modernster digitaler Systeme." "Auch wenn große Bauvorhaben häufig erfolgreich umgesetzt werden, ist es in der Vergangenheit bei öffentlichen Großprojekten immer wieder zu Terminverzögerungen und Kostenüberschreitungen gekommen. Gleichwohl genießen deutsche Architekten, Ingenieure und die deutsche Bauwirtschaft zu Recht hohes internationales Ansehen. Dieses gilt es zu wahren", heißt es in der Kabinettsvorlage. Die Umsetzung der Maßnahmen solle "dazu beitragen, dass öffentliche Großprojekte künftig durchgängig in einer Weise geplant, organisiert und realisiert werden, die vorbildhaft und international richtungsweisend sein kann".

Zu den zehn Maßnahmen gehören unter anderem eine Verpflichtung zu vorausschauendem Planen. "Die Bundesregierung wird künftig stärker darauf achten, dass bei öffentlichen Großprojekten ohne den Nachweis einer hinreichenden Überprüfung der Bedarfsplanung keine Haushaltsmittel bereitgestellt werden", heißt es in den Aktionsplan. Des weiteren soll bei öffentlichen Aufträgen nicht mehr automatisch der billigste Anbieter zum Zug kommen. "Bauherren sollen die Ausschreibung und Zuschlagserteilung von komplexen Bauleistungen nicht ausschließlich auf Basis des Preises vornehmen, sondern qualitative Wertungskriterien einbeziehen", schreibt der Aktionsplan vor.

Ein weiteres Ziel ist größere Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit bei Großvorhaben. "Bei Großprojekten sollte aus Sicht der Kommission eine offene und kontinuierliche Bürgerbeteiligung auch eine regelmäßige Unterrichtung der Öffentlichkeit über Kosten, Termine, Projektänderungen und Risiken enthalten. Die Projektkosten und Fertigstellungstermine sollten gegenüber der Öffentlichkeit erst dann kommuniziert werden, wenn eine hinreichend belastbare und von den zuständigen Stellen geprüfte Unterlage vorliegt und die Finanzierung gesichert ist", fordert Dobrindt. Die Bundesregierung werde die Einhaltung dieser Richtlinien überwachen und hofft, dass die Maßstäbe auch von der Privatwirtschaft übernommen werden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur