Grünen-Fraktionschef Kuhn zu großer Koalition: Groß ist nur die Orientierungslosigkeit
Archivmeldung vom 12.11.2005
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Freigeschaltet durch Thorsten SchmittGrünen-Fraktionschef Fritz Kuhn hat die Koalitionsvereinbarung von Union und SPD scharf kritisiert. Dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag" sagte Kuhn:
"Groß ist bei der
großen Koalition nur die Orientierungslosigkeit. Der
Koalitionsvertrag ist das politische Schrumpfprogramm der beiden
großen Volksparteien. Die Mehrwertsteuererhöhung ist
wirtschaftspolitischer Unsinn und eine Kapitulation vor der Aufgabe,
die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. So wird die Arbeitslosigkeit nicht
abgebaut."
Quelle: Pressemitteilung Der Tagespiegel