Weber: Klatsche für SPD-, CDU- und LINKEN-Fraktionsspitzen beim Sitzungsgeld in MV

Archivmeldung vom 12.11.2019

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Freigeschaltet durch André Ott

Prof. Dr. Ralph Weber (2019)

Bild: AfD Deutschland

Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Prof. Dr. Ralph Weber, hat es begrüßt, dass die Fraktionsspitzen von SPD, CDU und LINKE die von ihnen geplante Einführung eines Sitzungsgeldes für die Abgeordneten begraben haben, nachdem klar war, dass die AfD öffentlichkeitswirksam dagegen gestimmt hätte: „Wer über weitere Geldzulagen die Anwesenheit steigern will, setzt am falschen Punkt an und pervertiert seine Aufgabe als Abgeordneter."

Weber weiter: "Dieser erneute Griff in die Taschen der Bürger kann niemandem vermittelt werden. Dies hat offenbar auch die Basis der SPD-Fraktion erkannt und dem Vorschlag eine Absage erteilt – den Sozialdemokraten geht es aber weniger um die Schonung der öffentlichen Kassen als vielmehr um die Vermeidung schlechter Presse. Anders ist die Klatsche für die Fraktionsspitzen nicht zu erklären. Es ist bezeichnend, dass sich gerade die Chefetage der SPD, CDU und LINKE für eine finanzielle Besserstellung ausgesprochen haben. Das Berufspolitikertum und die weitere Schröpfung der Bürger lehnt die AfD-Fraktion vehement ab. Jeder Mandatsträger sollte aus seiner Überzeugung seine Arbeit verrichten und nicht wegen der Bezahlung oder einer besseren Rente.“

Quelle: AfD Deutschland