Koalition vertagt Atom-Grundsatzentscheidung

Jochen Stay Bild: .ausgestrahlt

Zu den Äußerungen von Energiepolitikern der künftigen schwarz-gelben Koalition, die Entscheidung über längere Laufzeiten für Atomkraftwerke werde vertagt, bis eine energiepolitische Gesamtstrategie erarbeitet sei, erklärt Jochen Stay, Sprecher der bundesweiten Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Die atomkritische Stimmung in der Bevölkerung, nicht zuletzt unter den Anhängern von Union und FDP, ist bei den Parteispitzen angekommen. Die pausenlosen Proteste der letzten Wochen zeigen Wirkung. Vor der Bundestagswahl schien nichts sicherer, als dass Union und FDP sofort die Laufzeiten der Atomkraftwerke verlängern würden, wenn sie die nächste Regierung stellen. Jetzt zeigt sich: Der Druck für einen echten Atomausstieg ist so groß, dass sie es nicht wagen, Details dazu festzulegen. Stattdessen schieben sie die Entscheidung vor sich her – am liebsten bis nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Noch ist Schwarz-Gelb damit nicht vom ursprünglichen Atomkurs abgewichen. Aber Entwicklungen in jegliche Richtung sind mit der heute beschlossenen Vertagung möglich geworden. Die Verschiebung der Grundsatzentscheidung über die Atomenergie werden wir nutzen, um den Druck auf die künftige Bundesregierung weiter zu steigern. Atomkraftwerke sind nicht sicher und nicht notwendig. Sie müssen besser heute als morgen vom Netz, um Platz zu machen für den Ausbau der Erneuerbaren Energien.“ Nach der Atommüll-Blockade vor dem Eingang der Landesvertretung Baden-Württemberg heute morgen werden die Atomkraftgegner ihre Aktionen rund um die Koalitionsverhandlungen in den nächsten Tagen weiter intensivieren.

Quelle: .ausgestrahlt