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Gabriel fordert Rücktritt von de Maizière

Archivmeldung vom 13.06.2013

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Sigmar Gabriel (2012)

Foto: Arne Müseler / www.arne-mueseler.de
Lizenz: CC-BY-SA-3.0-de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zum Rücktritt aufgefordert. Zwar habe er "keinen Zweifel" an der "Lauterkeit und Integrität" des Verteidigungsministers, sagte Gabriel der "Süddeutschen Zeitung".

Er könne ihn aber angesichts der neuen Erkenntnisse in der Euro-Hawk-Affäre "nur auffordern, seinen Grundsätzen treu zu bleiben und sich und uns allen einen Untersuchungsausschuss über die Frage, ob er das Parlament und die Öffentlichkeit belogen hat, zu ersparen und zurückzutreten. Er würde sich und dem Verantwortungsbewusstsein in der Politik einen großen Dienst tun."

Gabriel bezog sich auf einen Bericht der Zeitung vom Mittwoch, wonach der Minister bereits Ende 2012 schriftlich über das Ausmaß der Probleme beim "Euro Hawk" unterrichtet wurde.

Quelle: dts Nachrichtenagentur