Söder fordert deutschen Alleingang bei Finanztransaktionssteuer

Dr. Markus Söder, Bayerischer Staatsminister der Finanzen. Bild: bayern.de

Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) hat im Interview mit dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel" vorgeschlagen, dass Deutschland eine Finanztransaktionssteuer notfalls im Alleingang einführen solle. Wenn das Vorhaben in der EU scheitere, müsse es in der Euro-Zone versucht werden. "Und wenn es dort nicht klappt, dann wäre ich für einen deutschen Alleingang."

Deutschland besitze in Europa eine Führungsfunktion, sagte Söder. Er plädierte zudem dafür, den computergestützten Hochfrequenzhandel mit einer "Clicksteuer" zu belegen. Bei diesem Handel würden tausendmal mehr Aufträge erteilt, als letztlich durchgeführt würden. Wenn bei jedem dieser Versuche eine Steuer fällig würde, "dann werden viele dieser Testangebote unterbleiben". Ein Börsenhändler wickle etwa 5.000 Geschäfte am Tag ab, ein Computer 60 Millionen. "Das muss entschleunigt werden, weil es sonst die Stabilität des Finanzsektors gefährdet", fordert Söder.

Quelle: dts Nachrichtenagentur