Hamburg: Zwei Senatoren gehen – Zwei weitere Schwachstellen bleiben im Senat

Archivmeldung vom 28.11.2022

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Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Dirk Nockemann (2022) Bild: AfD Deutschland

Laut Medienberichten zufolge werden Wirtschaftssenator Michael Westhagemann (parteilos) und Stadtentwicklungssenatorin Dorothee Stapelfeldt (SPD) den Senat verlassen. Auf den Wirtschaftssenator soll die Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD) folgen.

Dazu der Fraktionschef Dirk Nockemann: „Bürgermeister Tschentscher hätte die Chance beim Schopfe ergreifen müssen. Zwei entscheidende Schwachstellen im Senat bleiben. Er hätte sowohl Innensenator Grote als auch Justizsenatorin Gallina den Stuhl vor die Tür setzen müssen. Beide haben in dieser Legislaturperiode für mehr Negativschlagzeilen gesorgt als die scheidenden Senatoren in ihrer gesamten Politikerlaufbahn.

Mit dem Abgang des parteilosen Wirtschaftssenators verliert der rot-grüne Senat an Kompetenz und wirtschaftlichem Sachverstand. Das ist höchst bedauerlich. Noch-Sozialsenatorin Leonhard wird die Lücke kaum können. Dass die Stadtentwicklungssenatorin Stapelfeldt hingegen geht, ist ein Gewinn. Sie hat nicht gestaltet, sondern ihr Amt zuletzt nur schlecht verwaltet.“

Quelle: AfD Deutschland