Dr. Rainer Balzer: „Kabinettsausschuss ‚Entschlossen gegen Hass und Hetze‘“

Dr. Rainer Balzer (2024) Bild: AfD Deutschland

Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Erklärung von Innenminister Strobl (CDU) gegen Gewalt an Schulen als reinen Aktionismus zurückgewiesen: „Ging es noch vor Monaten darum, Hasskriminalität in der Aus- und Fortbildung der Polizei zu verankern, Demokratiekonferenzen zu initiieren oder eine Studie zu Hass und Hetze im Internet gegen Kommunalpolitiker zu veranlassen, schaltet Strobl heute in den Wahlkampfmodus und widmet sich plötzlich der Gewalt an Schulen."

Dr. Balzer weiter: "Das ist ebenso armselig wie durchschaubar, denn an dem Phänomen wird sich solange nichts ändern, wie sich die Verantwortlichen weigern, die wirklichen Ursachen der Gewalt an Schulen zu benennen. 

Das Problem ist überdies zu komplex, als dass man ihm mit Maßnahmen wie Sensibilisierungskursen begegnen geschweige denn es lösen kann. Und geradezu unverfroren ist, Phänomene wie ‚Schulwegtraining‘, ‚Zivilcourage im Netz‘ oder ‚Messerkriminalität‘ unter einem gemeinsamen Flyer ‚Prävention auf dem Stundenplan‘ zu labeln.“

Quelle: AfD BW