SPD-Außenpolitiker Annen kritisiert Schneiderhahn in Afghanistan-Debatte

In der Debatte über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr hat der SPD-Außenpolitiker Niels Annen Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan mangelnden Respekt vor dem Parlament vorgeworfen. Es hinterlasse "einen faden Beigeschmack", wenn der Generalinspekteur sich vor der Entscheidung des Bundestags öffentlich für eine weitere Beteiligung der Bundeswehr an der Antiterror-Operation "Enduring Freedom" (OEF) in Afghanistan ausspreche, sagte Annen dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel (Ausgabe vom Mittwoch):

"Der Generalinspekteur sollte wissen, dass nicht die Bundeswehr, sondern allein der Bundestag über Auslandseinsätze entscheidet." Schneiderhahn hatte im "Spiegel" zur deutschen Beteiligung an OEF gesagt: "Bündnispolitisch wäre ein Ausstieg aus meiner Sicht eine Katastrophe." Annen sagte dagegen, ein Ausstieg werde keinen Schaden anrichten. Gegenüber einer Aufstockung der Zahl der deutschen Soldaten in Afghanistan, wie sie die Bundesregierung überlegt, zeigte sich Annen skeptisch. "Der Einsatz für den zivilen Aufbaus Afghanistans muss gestärkt werden", forderte er: "Es wäre verheerend, wenn wir auf die Probleme in dem Land nur reagieren würden, indem wir mehr Militär schicken". Allein mit mehr Soldaten werde die internationale Staatengemeinschaft die schwierige Sicherheitslage nicht in den Griff bekommen.

Quelle: Pressemitteilung Der Tagesspiegel